Nutzungsbedingungen für den Internet-Kleinanzeigenmarkt der RHOTEC Computer GmbH, Bahnhofstr. 6, 37431 Bad Lauterberg, im folgenden kurz Anbieter:

1. Mit der Teilnahme an diesem Dienst, sei es als Inserent oder als Suchender, erkennen Sie ausdrücklich unsere Nutzungsbedingungen an.

2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inserate abzulehnen, zu ändern oder gänzlich zu löschen. Ebenso das Recht, einzelne Inserenten auf Dauer von der Teilnahme auszuschließen.

3. Der Anbieter veröffentlicht nur private Kleinanzeigen, gewerbliche Inserate werden nicht angenommen.

4. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die entstehen, weil Inserate nicht oder gekürzt oder verfälscht erscheinen.

5. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, daß Inserate zu einem bestimmten Zeitpunkt eingestellt oder gelöscht werden.

6. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, daß Informationen zu einem bestimmten Zeitpunkt übermittelt werden.

7. Der Anbieter übermittelt lediglich Informationen. Für die Richtigkeit und die Rechtmäßigkeit der Angebote haftet allein der Inserent. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, daß die Identität des Inserenten von ihm nicht überprüft wird. Der Inserent ist alleine dafür verantwortlich, daß aus Anzeigen verweisende oder verzweigende Links den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen genügen.

8. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus dem Mißbrauch der übermittelten Daten entstehen.

9. Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste sachgerecht zu nutzen. Insbesondere verpflichtet er sich
9.1 die Dienste nicht zur Verbreitung von pornographischen, radikalen politischen oder radikalen religiösen Materialien zu nutzen und insbesondere keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen Äußerungen zu verbreiten;
9.2 alle gesetzlichen Bestimmungen zu beachten, die bei der Nutzung der Dienstleistungen von Bedeutung sind. Der Nutzer stellt hiermit die RHOTEC GmbH von allen Ansprüchen frei, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren können. Hierzu gehört auch die Freistellung für die Inanspruchnahme durch Dritte wegen schädigender Handlungen durch den Nutzer, die Aufgrund eines eingeschleusten Fehlers (z. B. Viren), den der Nutzer zu vertreten hat, verursacht wurden;
9.3 anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheimzuhalten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, seinen Zugang benutzen oder missbräuchlich verwenden;
9.4 der RHOTEC GmbH erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung) und in angemessenem Rahmen alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen und die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen. Die Störung ist umgehend dem Webmaster mitzuteilen.

10. Schadenersatzansprüche jeglicher Art gegen den Anbieter oder seine Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen. Für Kardinalspflichten haftet der Anbieter bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

11. Als Nutzer erklären Sie sich damit einverstanden und nehmen zur Kenntnis, daß Ihre Daten von dem Anbieter in einer Kundendatei gespeichert und zu betriebsinternen Zwecken verwandt werden. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

12. Alle Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Sie sind, soweit keine anderen Eigentumsvorbehalte greifen, Eigentum des Anbieters. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch den Anbieter gestattet.

13. Insbesondere werden auch die Inserate und in diesem Zusammenhang veröffentlichte Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder als geistiges Eigentum betrachtet. Sie dürfen weder einzeln noch in der Gesamtheit auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien publiziert werden. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch den Anbieter gestattet.

14. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.

15. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderungsmitteilung im Internet, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

16. Der Anbieter behält sich das Recht vor, alle Leistungen jederzeit und ohne Begründung einzustellen.

17. Die mit dem Leistungsangebot "Kleinanzeigenmarkt" verbundenen Dienstleistungen stellt der Anbieter bis auf weiteres kostenlos zur Verfügung.

18. Sollte aus irgendwelchen Gründen eine der vorstehenden Bedingungen ungültig sein, so wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen davon nicht berührt